14. 01. 2026 | Die Zeit hat die Bemühungen von Hansjörg Stützle und Hakon von Holst um den Bargelderhalt mit einer langen Reportage geadelt. Über 300.000 Unterschriften unter seine Petition machte offenbar eine Attacke auf die Initiatoren nötig. Die Hinterhältigkeit, mit der ihre Positionen verfälscht werden, lässt darauf schließen, das ihre Argumente zu gut sind, […]
10. 01. 2025 | Der Schweizer Kanton St. Gallen soll ein reformiertes Gesundheitsgesetz bekommen, das der Regierung erlaubt, per Verordnung eine allgemeine Impfpflicht (Art. 18) einzuführen, die mit Strafen bis 20.000 Franken bewehrt ist (Art. 141). In seiner dreiseitigen Pressemitteilung zum Gesetzentwurf verlor der Kanton über diesen Aspekt des Gesetzentwurfs kein Wort. Die Vernehmlassung dauert nur noch […]
9. 01. 2026 | In Griechenland hat sich eine religiös inspirierte Bewegung gegen den „digitalen Totalitarismus“ namens „Exodus“ gebildet. Sie wendet sich mit dem Ziel der Wahrung der Menschenwürde gegen die verpflichtende digitale Identität. Das Gründungsmanifest der Bewegung, das auch auf Deutsch vorliegt, warnt vor der Gefahr, dass wir von einem Der-Computer-sagt-nein-System zum Untertan von […]
8. 01. 2025 | Wenn der Gesetzentwurf durchgeht, den die schwarz-rote Koalition kurz vor Weihnachten geräuschlos im Kabinett beschlossen hat, könnte eine Welle von Strafanzeigen auf AfD-Kandidaten für Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen zurollen. Denn bei einer Verurteilung zu mindestens sechs Monaten Haft sollen Richter zusätzlich das passive Wahlrecht entziehen können. Anstatt sich damit zu beschäftigen, […]
7.1. App-Zwang: Die Kärntner Landesregierung schafft die physische Familienkarte ab. Ab April kann nur noch wer ein hinreichend modernes Smartphone hat und die App nutzt, die Vergünstigungen bekommen. Nicht näher definierte Ausnahmen soll es geben. | 7.1. Bargeld: Seit Jahresanfang bekommt man in Fürth nur noch gegen Karte und Daten Fahrscheine im Bus, nicht mehr […]
